Feinstaub


Fachleute diskutieren über Ursachen und Lösungen

Empfehlungen zum "Schutz der Menschen und der Umwelt" umsetzen:

Empfehlungen zum Schutz des Menschen und der Umwelt



Neue EU-Richtlinie zur Luftreinhaltung gilt ab dem 1.6.2008 und kann hier unten als pdf-Datei heruntergeladen werden:

EU-Richtlinie zur Luftreinhaltung ab 1.6.2008



Die gesundheitsschädigende Wirkung durch Langzeitbelastungen auf den Menschen gilt als wissenschaftlich erwiesen. Weniger Klarheit herrscht in der Frage nach intelligenten Lösungsstrategien zur Reduzierung der Feinstäube. Eine Frage, die insbesondere für das Land NRW von großem Interesse ist, beherbergt es doch mit der Rhein-Ruhr-Region einen der größten industriellen Ballungsräume Europas. Aus diesem Grund hatten Mitglieder des Umweltausschusses (Vorsitz Marie-Luise Fasse, CDU) sowie des Verkehrsausschusses (Vorsitz Wolfgang Röken, SPD) Sachverständige zu einer Anhörung in den Landtag eingeladen.

AIs Diskussionsgrundlage dienten ein Antrag von CDU und FDP (Drs. 14/3042) sowie ein Entschließungsantrag der Grünen (Drs. 14/3132). Die zentrale Forderung lautet, NRW als eine europäische Modellregion zur effizienten und großflächigen Lösung der Feinstaubprobleme zu entwickeln. Angestrebt wird ein Verbundprojekt mit den Beneluxstaaten. Feinstaub mache schließlich nicht an den Grenzen halt. „Statt weiter auf kurzfristige und räumlich sehr begrenzte Maßnahmen zu setzen, ist der Fokus auf eine langfristige Luftreinhaltepolitik zu richten", heißt es im Koalitionsantrag. Die Grünen fordern zudem ein stärkeres Engagement der Landesregierung auf Bundes- und EU-Ebene, um „kurzfristig anspruchsvolle Abgasgrenzwerte für Pkw und Nutzfahrzeuge festzulegen, die sowohl der Feinstaub- als auch der Stickstoffoxid-Problematik gerecht werden".
Diese Zielrichtung wurde von der Mehrzahl der Sachverständigen begrüßt. Professor Dr. Peter Bruckmann vom Landesamt für Umweltschutz NRW sprach sich für eine Kombination von großräumigen sowie an den Quellen orientierten Maßnahmen mit lokalen Einzelmaßnahmen an besonders belasteten Stellen, so genannten „hot spots", aus. Gleichzeitig machte er deutlich, dass noch umfangreicher Forschungsbedarf bei Umweltauswirkungen sowie Quellen von Feinstaub bestehe. Es stehe jedoch außer Frage, dass hohe Konzentrationen von Feinstäuben zu den Hauptursachen für chronische Lungen- und Bronchialerkrankungen gehören, ergänzte Dr. Ulrike Beiteke von der Ärztekammer Westfalen-Lippe. „Bei einer deutlich reduzierten Feinstaubbelastung könnten die Europäer im Schnitt zehn Monate länger leben."
Für „die zügige Einrichtung großräumiger Umweltzonen" sprach sich Dirk Jansen vom NRW-Landesverband des BUND aus. Die Luftreinhaltepolitik in NRW bezeichnete er trotz punktueller Verbesserungen als „völlig unzulänglich". Bei der Diskussion über Fahrverbote sei die Belastung durch die Industrie in den Hintergrund getreten. Dabei sorge diese für mehr als die Hälfte aller Feinstaubemissionen und hohe Schornsteine bewirkten eine weiträumige Verteilung der Schadstoffe. „Wer jetzt den Bau neuer Kohlekraftwerke genehmigt, macht alle Bemühungen zur Feinstaubreduktion zunichte."
Kritik an der geplanten „Umweltzone Ruhrgebiet" äußerte hingegen Michael Pieper von der Vereinigung der Industrie- und Handelskammern NRW: Dies stelle einen „extremen Eingriff in den gesamten Wirtschaftsraum" dar. Er gehe davon aus, dass dann 30 Prozent der Service- und Dienstleistungsfahrzeuge im Ruhrgebiet nicht mehr fahren dürfen. Insbesondere klein- und mittelständische Betriebe seien davon in ihrer Existenz gefährdet. Er forderte die Entscheidungsträger zu verantwortungsvollem Abwägen auf. Unterstützung erhielt er von Marcus Hofer, Sprecher des Verbands Güterkraftverkehr und Logistik Nordrhein: Verkehrsvermeidung , durch Aufstellen von Verbotsschildern könne keine Lösung sein. „Straßensperrungen führen zu Umwegen und damit zu einer Erhöhung der Emissionen." Flüssiger Verkehr durch den Ausbau des innerstädtischen Verkehrsnetzes sowie durch intelligente Verkehrsführung seien aus . seiner Sicht die geeigneten Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität.
Axel Welge vom Deutschen Städtetag regte an, die Nachrüstung von Pkw mit Rußpartikelfiltern nicht nur durch Steueranreize attraktiv zu gestalten, sondern diese verbindlich vorzuschreiben. Mit der so genannten „Stuttgarter Erklärung" habe die deutsche Autoindustrie bereits im Jahr 2004 ein „weltweit einmaliges Signal" für den Einsatz von Dieselpartikelfiltern gesetzt, entgegnete Dr. Stefan Wöhrl vom Verband der Automobilindustrie. Erklärtes Ziel sei es, bis 2008/09 alle in Deutschland abgesetzten Dieselfahrzeuge mit entsprechenden Filtern anzubieten. Derzeit liege die Quote bei Neuwagen schon bei 91 Prozent.

Quelle: Landtag intern (NRW), Ausgabe 8, 38. Jahrgang, 14. Wahlperiode, 22.08.2007, Seite 21